Anfrage zur ambulanten medizinischen Versorgung im Landkreis Osnabrück

Sehr geehrte Frau Landrätin,

In den letzten Jahren ist die medizinische Versorgung im Landkreis Osnabrück zunehmend unter Druck geraten. So droht neben Krankenhausschließungen eine Unterversorgung mit Hausärzten und Fachärzten insbesondere im ländlichen Raum. Der Sicherstellungsauftrag der ambulanten Versorgung liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung, eine Beteiligung der Kommunen sieht das SGB V nicht vor.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KVN) weist nach Zeitungsberichten im Planungsbereich Melle 7,5 freie Sitze (Tendenz ↑), im Planungsbereich Georgsmarienhütte / Südkreis freie 9,5 Sitze (↑↑), in den Planungsbereichen Osnabrück (betrifft Wallenhorst, Belm und Hasbergen) und Wittlager Land jeweils 0 freie Sitze (=), im Planungsbereich Bramsche / Nordkreis 1,5 freie Sitze (↓) und im Planungsbereich Quakenbrück 5,0 freie Hausarztsitze (↑) aus. Prognostisch sieht die KVN für das Jahr 2035 in einigen Planungsbereichen nur noch
einen Versorgungsgrad von 50 –70%.

Neben der Anzahl der Einwohner im Versorgungsbereich ist auch der Morbiditätsfaktor eine Grundlage der Bedarfsplanung. Ebenso ist eine angemessene Erreichbarkeit zu gewährleisten (für Hausärzte Ø < 20 PKW-Min.). Die Bedarfsplanung der Kinder- und Jugendärzte erfolgt nach den Maßstäben der Fachärztlichen Versorgung und bezieht sich daher auf den gesamten Landkreis (Erreichbarkeit Ø < 30 PKW-Minuten), obwohl diese eher einer hausärztlichen Versorgung gleichzusetzen wären. Stand 2021 gab es in diesem Facharztbereich keine offenen Sitze.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie wird der Landkreis an der Planung und Sicherung der ambulanten medizinischen Versorgung durch die dafür zuständige Kassenärztliche Vereinigung beteiligt?
  2. Welche Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten hat der Landkreis im Rahmen des originären Sicherstellungsauftrags der KVN auf die regionale Verteilung innerhalb des Landkreises?
  3. Wie verteilen sich aktuell die Hausarzt-Sitze in den jeweiligen Planungsbereichen?
  4. In welchen Bereichen ist bereits eine drohende Unterversorgung erkennbar?
  5. Nach welchen Kriterien wird der kassenärztliche Notdienst geplant? Liegen Daten zu Abdeckung, Erreichbarkeit und Wartezeiten vor?
  6. Wie verteilen sich aktuell die Facharzt-Sitze (insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin) im Landkreis Osnabrück? Wie wird eine wohnortnahe und flächendeckende Erreichbarkeit gewährleistet?

Wir bedanken uns für die Beantwortung und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Koop und Johannes Eichholz
Mareen Guth, Petra Funke und Rainer Kavermann
Matthias Seestern-Pauly, MdB