Pressemitteilung der Grüne/FDP/CDW-Gruppe im Kreistag Osnabrück
Landkreis Osnabrück. Eigentlich sollte es eine gute Nachricht für den Feuerwehrnachwuchs im Landkreis sein: Die Gruppe aus Grünen, FDP und CDW wollte die Förderung der Kinder- und Jugendfeuerwehren unbürokratisch stärken. Doch nach den Beratungen im Finanzausschuss bleibt von der gutgemeinten Initiative nur ein Bruchteil übrig.
Ursprünglich sah der Plan vor, den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den Kommunen eine einmalige, auf der Mitgliederzahl basierende Summe zur Verfügung zu stellen. Um dem im Fachausschuss geäußerten Wunsch der Kreisjugendfeuerwehr nach einer dauerhaften Finanzierung entgegenzukommen, brachte die Gruppe zum Finanzausschuss eine mit der Verwaltung abgestimmte Änderung ein: Die seit 2014 unveränderten Zuschüsse für die Jugendfeuerwehren sollten dauerhaft verdoppelt werden. Besonders wichtig dabei: Das Budget sollte – wie bisher – flexibel mitwachsen, wenn neue Gruppen gegründet werden.
Die Kehrtwende im Finanzausschuss
Doch im Finanzausschuss kam die überraschende Wende: Die CDU deckelte die Summe auf einen starren Festbetrag – und die SPD folgte diesem Kurs. In der Praxis bedeutet das: Entstehen neue Kinderfeuerwehren, bleibt der Gesamttopf gleich groß. Jede einzelne Wehr bekommt unterm Strich also weniger Geld, da die Mittel durch mehr Köpfe geteilt werden müssen.
„Wir wollten eine verlässliche und dynamische Unterstützung, die dort ankommt, wo sie gebraucht wird – bei den Kindern und Jugendlichen in unseren Kommunen. Warum die CDU den Antrag ohne Not so beschnitten hat, dass er künftiges Wachstum sogar bestraft, ist unbegreiflich“, erklärt Petra Funke, Sprecherin der Gruppe im Feuerwehrausschuss.
Kritik an politischer Blockadehaltung
„Es ist enttäuschend zu sehen, dass eine durchdachte und mit der Verwaltung abgestimmte Idee im Finanzausschuss mutwillig geschwächt wurde”, kritisiert Mareen Guth vom Fraktionsvorstand. „Wer Anträge anderer Fraktionen nur deshalb beschneidet, um am Ende das letzte Wort zu behalten, handelt verantwortungslos. Ob dies aus Unkenntnis oder Kalkül geschah, ist zweitrangig – das Ergebnis ist eine verpasste Chance.“