Gemeinsame Erklärung zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes Juni 14, 2024Juli 5, 2024 Ein Zeichen für Demokratie und Menschenwürde im Landkreis Osnabrück Anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 setzen die im Kreistag vertretenen demokratischen Parteien mit einer gemeinsamen Erklärung ein deutliches Zeichen für die Bewahrung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde. Die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD/UWG, FDP/CDW und CDU verurteilen in der Erklärung entschieden jegliche Form von Hass, Hetze und Gewalt und betonen die gemeinsame Verantwortung für ein friedliches und tolerantes Zusammenleben im Landkreis Osnabrück. Verzögerungen überwunden, gemeinsame Werte im Fokus „Der Weg zu dieser gemeinsamen Erklärung war nicht ohne Umwege und Verzögerungen“, erklärt Rainer Kavermann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag Osnabrück. „Umso mehr freuen wir uns, dass wir nun ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz im Landkreis Osnabrück setzen können.“ „Angriffe auf Politiker, Anschläge auf jüdische Einrichtungen, rassistische Gesänge auf Volksfesten und das Attentat von Mannheim haben uns gezeigt, dass die Bedrohungen für unsere Demokratie immer größer werden und verdeutlichen, dass unsere Werte und unser friedliches Zusammenleben keine Selbstverständlichkeit sind“, so Mareen Guth vom Fraktionsvorstand der Grünen. “ Unsere Fraktion ist sehr besorgt über den Wahlerfolg der AfD bei der Europawahl. Umso bedeutender ist es, dass wir nun geschlossen für die Werte des Grundgesetzes eintreten.“ Gemeinsam für ein friedliches und respektvolles Miteinander „Das Grundgesetz ist die Grundlage unserer Demokratie und schützt die Rechte und Freiheiten aller Menschen. Es ist unsere Aufgabe, diese Werte zu bewahren, für ein friedliches und respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft einzustehen und dieses auch in unserer politischen Arbeit umzusetzen.“ so Kavermann abschließend.
