Rede MOIN+

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Landrätin, liebe Anna, liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

Moin+ beschäftigt uns alle – und nicht nur uns, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger gerade sehr. Das Projekt, das eine hohe Summen an Bundesmitteln in den Landkreis gebracht hat, hat deutlich gezeigt, wohin die Mobilität der Zukunft geht. Schnellbusse und On-Demand-Verkehre sind gut angenommen worden und selbst CDU-Bürgermeister sehen das Projekt als erfolgreich an. Ob es beim Projekt bleibt, oder eine nahtlose Fortführung möglich ist, entscheidet sich heute. Was wir heute nicht entscheiden wollten, ist die Fortsetzung des Lütti, da Bramsche und Melle befassen sich aktuell in ihren Räten mit dem Thema befassen. Ein Ende der Diskussion durch die Vorwegnahme eines Beschlusses sahen wir daher als nicht zielführend an.

Was die Busse betrifft, verstehen wir den Unmut der Kommunen, die anführen, dass hier eine Ungerechtigkeit entsteht und nur einzelne Kommunen bedacht werden. Dazu müssen wir aber auch feststellen, dass durch die drei Buslinien immerhin acht Kommunen (und damit knapp ein Viertel der Kommunen berücksichtigt sind. In Bezug auf die Anzahl der partizipierenden Bürgerinnen und Bürger sprechen wir von 27% der Landkreisbevölkerung.

Unser Antrag ist so gestellt, dass ein nahtloser Übergang der Schnellbuslinien – vorbehaltlich der Genehmigung durch die LNVG – möglich wäre. Denn wir sehen ein Finanzierungspotential durch den Wegfall von Linien, die kaum genutzt werden, die Begrenzung des Angebots zu Randzeiten und verfügbare NNVG-Mittel. Entsprechende Verhandlungen mit den Unternehmen soll die Verwaltung daher zeitnah aufnehmen.

Aus haushaltspolitischen Erwägungen wurden wir kurzfristig gezwungen, den Antrag zu modifizieren, um doch schon in dieser Sitzungsperiode über eine Fortführung des Lütti zu entscheiden. Wir hätten gerne andere Beschlüsse gefasst, haben dafür aber trotz langwierigen Verhandlungen keine Mehrheit für eine befristete Fortsetzung des tollen Projektes gefunden.