Sehr geehrte Landrätin, Herr Vorsitzender, Kreistagskolleginnen und Bürgerinnen.
Für dieses Jahr bin ich mit gerade mal 5 Minuten ausgestattet, ich möchte mich deshalb auch nicht lange mit den Zahlen aufhalten. Im Mittelpunkt steht oder stand in diesem Jahr die Kreisumlage. Die Verwaltung ist mit einer Erhöhung um 3 Punkte in die Einbringung gegangen. Dennoch blieb im Verwaltungsentwurf ein Minus von ca. 9 Millionen im Ergebnis.
Ich darf behaupten, dass niemand hier im Haus leichtfertig, gerade mit dem Thema Kreisumlage umgehen will. Die Kreisumlage hat enorme Auswirkungen auf unsere Kommunen aber auch auf die Leistungsfähigkeit des Landkreises. Wir konnten uns schlussendlich auf eine Erhöhung um 1 Punkt Kreisumlage einigen. Eine zusätzliche Minderausgabe von 2 Prozent des Etats ist dabei als ein klares Signal zu verstehen.
Wir schauen auch bei uns wo und wie wir sparen und einen möglichst nachhaltigen und gesunden Haushalt gewährleisten können.
Es bleibt eine anspruchsvolle Aufgabe für die Verwaltung. Im letzten Jahr haben wir die wichtigen Zukunftsaufgaben im Strategieprozess definiert. Von der Politik wurden die Aufgaben mit einer Priorisierung und den kurzfristigen Zielen möglichst effizient festgelegt.
Ganz oben stehen Umwelt und Klimathemen sowie die Digitalisierung. Wie die geopolitischen Auseinandersetzungen derzeit zusätzlich, jede Entwicklung beeinflussen werden, ist schwer einzuschätzen, sie darf uns aber nicht davon abhalten unsere Ziele weiter zu verfolgen.
Ohne massive Investitionen werden wir, wird Deutschland und Europa nicht nur wirtschaftlich den Anschluss verlieren. Eine soziale Spaltung der Gesellschaft macht mir da die größeren Sorgen.
Unsere Wirtschaft unser Wohlstand unsere Lebensqualität fußt auf den bislang anscheinend unendlich vorhandenen, billigen, fossilen Energieträgern. Das Ergebnis, die Klimafolgen sind uns allen bekannt und wissenschaftlich belegt. Wir werden es in Zukunft mit Naturkatastrophen, steigenden Meeresspiegel, Extremwettern, Kämpfen um Trinkwasser, ein Wettrennen, um die letzten natürlichen Ressourcen und Rohstoffe zu tun bekommen.
In vielen Ländern geht es dann nur noch ums nackte Überleben. Eine riesige Fluchtbewegung wird sich nicht mehr vermeiden lassen. Die Aufgaben die Herausforderungen werden hier vor Ort im Landkreis landen. Als Landkreis konnten wir für die nächsten Jahre Fördermittel von ca. 16 Millionen € für das Projekt MOIN+ einwerben. Damit können wir hoffentlich im Bereich ÖPNV einen überzeugenden klimafreundlicheren Personennahverkehr etablieren.
Das ist ein erster wichtiger Anfang in neue Mobilität.
Weitere Voraussetzungen müssen auf Bundes- und Landesebene eingeleitet werden. Der Güter- und Fernverkehr braucht dringend neue Ideen. Ich frage mich dann immer wieder, wo die guten Ansätze bleiben?
Zum Beispiel Transportfahrzeuge mit Oberleitungen die in meinen Augen sehr vielversprechend sein könnten. Stattdessen diskutieren wir immer noch über neue Autobahnen, Autobahnen die gleichbedeutend sind mit Vernichtung von Ressourcen und Lebensraum, statt uns ins Zeug zu legen für die zukunftsfähigen Alternativen. Das Thema Landwirtschaft und Ernährung ist eines, dass mir besonders am Herzen liegt, weil wir es hier vor Ort beeinflussen können.
Die Regionale Marke für unsere Produkte, die im Landkreis Osnabrück nachhaltig, artgerecht, klimafreundlich und Umweltschonend produziert werden, ist ein Thema für die unmittelbare Zukunft und Attraktivität unseres Landkreises. Bewirtschaftung von wieder vernässten Mooren und deren Produkte könnte dabei eine zentrale Rolle spielen.
Der Bereich Bauen und Renovieren ist eine riesengroße Herausforderung in Zeiten, wo bezahlbarer Wohnraum fehlt. Dennoch darf es gerade jetzt nicht heißen, egal Hauptsache billig und Masse.
Nein wir müssen mit unseren Ressourcen Boden Wasser trotz alledem behutsam umgehen Sie sind endlich. Neue Konzepte für das Leben von morgen mit weniger Flächenverbrauch.
Dafür haben wir eine OLEG!
Regenerative Energien mit einem neuen Flächennutzungsplan aber auch auf eigenen Liegenschaften und Immobilien. Dafür gibt es eine ENERGOS.
Bildung für morgen, sicherstellen guter Schulen wo Lernen Freude inklusiv und integrativ wird. Wir machen lebenslanges Lernen mit unserer VHS möglich. Digitalisierung für Qualität und Zukunftsfähigkeit des Landkreises. Dafür gibt es die TELKOS. Ja wir haben Beteiligungen, die wir noch mehr mit einbeziehen und fordern müssen, diese Zukunftsaufgaben mit uns anzugehen.
Es ist, es bleibt viel zu Tun. Lassen Sie mich noch mit einem Zitat, dass Martin Luther zugeschrieben wird vorbringen.
Wenn ich wüsste das morgen die Welt untergehen wird, würde ich heute noch einen Apfelbaum pflanzen.
In diesem Sinne freue ich mich auf die nächsten Jahre, auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen und der Verwaltung.
Vielen Dank.
Rainer Kavermann