Anfrage zur PlaNOS-Neuaufstellung

Sehr geehrte Frau Landrätin!

Stadt und Landkreis Osnabrück haben zur Erfüllung der Aufgaben als kommunale Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs die Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GmbH (PlaNOS) als Managementgesellschaft gegründet und arbeiten darin seit Jahrzenten partnerschaftlich zusammen. Aufgrund einer Neuaufstellung der Stadtwerke Osnabrück AG als bisherigem Gesellschafter und dem Wunsch der Stadt Osnabrück, sich als direkter Gesellschafter an der PlaNOS zu beteiligen, findet seit einiger Zeit ein durch ein externes Unternehmen begleiteter Prozess zur Organisations-Neustrukturierung statt, an dem auch die Stadt- und Kreispolitik beteiligt ist und der bislang von wechselseitigem Vertrauen geprägt war. In jüngster Vergangenheit haben unabgestimmte einseitige Entscheidungen des städtischen Gesellschafters, deren Auswirkungen auf den Landkreis noch nicht abzuschätzen sind, sowie die ausgebliebene begleitende Kommunikation Anlass zur Sorge gegeben, ob dieser Prozess wie bisher weitergeführt werden kann.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

• Wie kann bei einer Fortsetzung des eingeleiteten Neustrukturierungsprozesses (z.B. durch eine Gesellschaftervereinbarung) sichergestellt werden, dass beiderseitige Interessen gewahrt und ein abgestimmtes Vorgehen in bestimmten Bereichen (z.B. bei weitreichenden Personalentscheidungen) sichergestellt werden kann?
• Wie kann sichergestellt werden, dass die Geschäftsführung der PlaNOS die Interessen von Stadt und Landkreis gleichermaßen vertritt?
• Für den Fall, das die Neustrukturierung der PlaNOS wie aktuell geplant fortgeführt wird – wie wird die Geschäftsführung durch wen und unter welcher Beteiligung besetzt?
• Unter welchen Voraussetzungen könnte der Landkreis Osnabrück seine Aufgaben als Träger des ÖPNV zu-künftig eigenständig organisieren (ohne dabei die inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land-kreis Osnabrück zu gefährden)?

Die Beantwortung der Fragen soll der Orientierung und einer ersten Einschätzung dienen.
Wir bitten um eine zeitnahe Beantwortung, damit uns eine weitergehende Befassung vor den anstehenden Entscheidungen im Rahmen des nächsten Kreissauschusses bzw. Kreistags ermöglicht wird und bedanken uns für die Bearbeitung.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Gez. R. Kavermann, M. Guth, P. Funke