Grüne Kreistagsfraktion besorgt über Zukunft der PlaNOS

Osnabrück, 27. Mai 2024 – Mit großer Sorge reagiert die Grüne Kreistagsfraktion auf die aktuelle Entwicklung bei der PlaNOS, der gemeinsamen Nahverkehrsgesellschaft von Stadt und Landkreis Osnabrück. Die Entscheidung des Stadtwerke-Vorstands, sich vom Leiter für Mobilitätsangebote und gleichzeitig Geschäftsführer der PlaNOS zu trennen, werfe Fragen nach der Zukunft der PlaNOS und der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis in Sachen ÖPNV auf.

Aufgrund einer Neuaufstellung der Stadtwerke Osnabrück AG als bisherigem Gesellschafter und dem Wunsch der Stadt Osnabrück, sich als direkter Gesellschafter an der PlaNOS zu beteiligen, findet seit einiger Zeit ein durch ein externes Unternehmen begleiteter Prozess zur Organisations-Neustrukturierung statt, an dem auch die Stadt- und Kreispolitik beteiligt ist und der bislang von wechselseitigem Vertrauen geprägt war.
„Wir können und wollen nicht beurteilen, was den Vorstand der Stadtwerke Osnabrück zu der Entscheidung geführt hat, sich gerade in diesem Stadium der Neuaufstellung vom Leiter für Mobilitätsangebote und damit auch Geschäftsführer der PlaNOS zu trennen,“ so Rainer Kavermann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag. „Die PlaNOS spielt eine zentrale Rolle für die Entwicklung des Nahverkehrs in unserer Region“, führt Kavermann weiter aus. „Sie erstellt den Nahverkehrsplan, ist Ansprechpartner für die Verkehrsunternehmen und sorgt für eine gute Vernetzung des ÖPNV in Stadt und Landkreis. Der plötzliche Wechsel an der Spitze der PlaNOS gefährdet diese wichtige Arbeit.“

Die Grünen befürchten, dass bei der Entscheidung der Stadtwerke die vielfältigen Aufgaben des PlaNOS-Geschäftsführers nicht ausreichend berücksichtigt wurden. „Es ist unverständlich, warum eine so weitreichende Entscheidung ohne Vorwarnung und Einbeziehung des Landkreises getroffen wurde“, so Kavermann. „Es geht jetzt auch darum, ob die Aufgaben der PlaNOS wie etwa die aktuell anstehende Neuauflage des Nahverkehrsplanes reibungslos fortgeführt werden können. Der bisherige Geschäftsführer hat hier als Dreh- und Angelpunkt eine wichtige Rolle gespielt, war gut vernetzt, mit den Details des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück bestens vertraut und war der zentrale Ansprechpartner für die Verkehrsunternehmen. Es bleibt fraglich, ob der von den Stadtwerken bestellte Interimsmanager diese Rolle übernehmen wird oder ob er ausschließlich die Organisationsüberleitung der PlaNOS fortzuführen und abzuschließen wird.“

Dank der guten Kooperation der Verwaltungsspitzen Katharina Pötter (CDU) und Anna Kebschull (Grüne) hatte sich in den letzten Jahren die Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis Osnabrück sehr positiv entwickelt und es konnten viele gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht werden. Wie wichtig auch der Politik in Stadt und Landkreis Osnabrück eine gemeinsame Planung des ÖPNV ist, verdeutlicht der im Dezember von Stadtrat und Kreistag einstimmig beschlossene „Pakt für einen gemeinsamen ÖPNV“.

„Vor diesem Hintergrund ist es für uns unerklärlich, warum weder der Stadtwerke-Vorstand noch die Oberbürgermeisterin der Stadt Osnabrück den Landkreis eingebunden haben. Es ist uns aber wichtig, dass wir wieder zu einem vertrauensvollen Miteinander zurückfinden und gemeinsam für einen guten Nahverkehr in unserer Region sorgen“, erklärt Mareen Guth vom Vorstand der Kreistagsfraktion: „Im Hinblick auf den im nächsten Kreistag im Juni anstehenden Beschluss zur Neustrukturierung der PlaNOS ist jetzt aber offen, ob ein „weiter so“ möglich ist oder ob wir zunächst die Stopp-Taste drücken müssen. Wir haben die Verwaltung um Klärung gebeten, wie bei einer Fortsetzung des eingeleiteten Neustrukturierungsprozesses (z.B. durch eine Gesellschaftervereinbarung) sichergestellt werden kann, dass zukünftig beiderseitige Interessen gewahrt und ein abgestimmtes Vorgehen in bestimmten Bereichen (z.B. bei weitreichenden Personalentscheidungen) sichergestellt werden kann. Zudem möchten wir wissen, unter welchen Voraussetzungen der Landkreis Osnabrück seine Aufgaben als Träger des ÖPNV zukünftig auch eigenständig organisieren könnte ohne dabei die inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück zu gefährden.“