Rede zum TOP33: UFO-Eingabe A33-Nord

Sitzung des Kreistages 19.12.22
Dass Bündnis 90/Die Grünen im Osnabrücker Land diese Autobahn nie befürwortet haben und nie befürworten werden, ist so sicher wie die viel zitierte Feststellung, dass der Papst katholisch ist.

Da ist also null Raum für Spekulationen.

Die Auffassung, dass ein Votum aus dem Landkreis Osnabrück irrelevant sei, weil die Entscheidung für oder gegen den Bau der Autobahn nicht hier bei uns getroffen werde, teilen wir nicht. Dieses Eis ist bereits 2001 gebrochen worden, als es zu einem Beschluss des Kreistages zur Sache gekommen ist, der bis heute den „vordringlichen Bedarf“ für die A33nord fordert.

UNSERER Auffassung nach gehört dieser Beschluss ganz konkret auf den Prüfstand!

Zudem existiert eine fundierte und selbstbewusste sowie kritische Stellungnahme aller relevanten Fachbereiche des Hauses an die Adresse des Projektträgers, auf deren Beantwortung wir seit Anfang 2021 warten.

Auf Grundlage dieser Fakten werden wir gerne eine sachliche Debatte in der kommenden Sitzungsfolge und auch nebenher führen. Wenn das die Intention der SPD/UWG-Antragslandschaft ist, stimmen wir dem zu.

Selbstverständlich sehen wir dazu auch die Eingabe des UFO als seriösen Beitrag an.

Diese Eingabe lediglich nach Berlin weiterzuleiten, entspricht jedoch nicht dem Niveau und dem Weg, den die Grünen bislang gegangen sind.

Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab.

Die Weiterleitung ist eine Idee aus den Reihen derer, die bislang eindeutig PRO A33nord argumentiert haben. Das sollte man nicht vergessen.

WIR haben schon sehr lange eine Haltung, die wir nicht überdenken müssen.

Zum Schluss noch eine persönliche Bemerkung zur A33nord:

In den letzten Wahlkämpfen habe ich keinen Hehl aus meiner Überzeugung gemacht, dass ich jenseits aller berechtigten Sachargumente eine reduzierte Debatte inzwischen für völlig ausreichend halte. Meine Aufforderung an diese Adresse der Bundespolitik lautet:

„Behaltet die Autobahn und gebt uns das Geld.“ Mir ist schon klar, dass das nicht eins zu eins umsetzbar ist, aber viel komplizierter muss man es nicht umschreiben,

DENN:

Wir stehen hier im Landkreis Osnabrück vor den Herausforderungen einer dringend notwendigen Mobilitätswende, die wir NICHT aus eigener Kraft finanziert bekommen werden und für die eine neue Autobahn schlicht nutzlos ist.

DIE MOBILITÄT DER ZUKUNFT MACHT NUR OHNE A33NORD SINN.

So viel gesamtpolitisches Verantwortungsbewusstsein muss man erwarten können, wenn wir nicht riskieren wollen, dass der Klimawandel und die daraus resultierenden gesellschaftlichen Effekte weiter eskalieren!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Sitzung des Kreistages 19.12.22
Dass Bündnis 90/Die Grünen im Osnabrücker Land diese Autobahn nie befürwortet haben und nie befürworten werden, ist so sicher wie die viel zitierte Feststellung, dass der Papst katholisch ist.