Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen schaut mit Sorge auf die aktuell auf Bundesebene geführte Debatte über eine pauschale Beschleunigung und Initiierung von Autobahnneubauprojekten, da mit der A33-Nord auch ein Projekt im Landkreis davon betroffen sein könnte. Grundlegend veränderte Rahmenbedingungen wie beispielsweise der starke Anstieg von Bau- und Energiekosten, die nachträglich erfolgte Ausweisung eines Flora-Fauna-Habitats entlang der geplanten Trasse und die inzwischen deutlich sichtbaren Folgen des Klimawandels – besonders auch im Hinblick auf den Umgang mit knapper werdenden Wasserressourcen – machen eine Neubewertung des Projekts erforderlich. Seit Planungsbeginn 2005 sind fast zwanzig Jahre ins Land gegangen, die zu Veränderungen geführt haben, die nicht unberücksichtigt bleiben dürfen. Die Fraktion hat daher auf Basis vorliegender Gutachten, Stellungnahmen und Debattenbeiträge ein Papier erstellt, in dem sie unter anderem Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, negative Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und eine Beeinträchtigung der Tourismusregion Osnabrücker Land darstellt. Dem Kernanliegen des Bundesverkehrswegeplans 2030, Engpässe auf Hauptachsen und wichtigen Verkehrsknotenpunkten zu beseitigen, dürfte mit dem 6spurigen Ausbau der A30 ausreichend Rechnung getragen werden.
Nach aktuellen Kalkulationen steigen die Ausgaben von ehemals 87 auf mehr als 180 Mio. Euro an – notwendige wasserschutz-, naturschutz- und umweltschutzrechtliche Mehraufwände nicht inbegriffen. Also auch bei wirtschaftlicher Betrachtung ein Neubauprojekt, welches dringend auf den Prüfstand gestellt werden muss. Oder – wie Fraktionsmitglied Claus Kanke in der letzten Kreistagssitzung formulierte – „Behaltet die Autobahn und gebt uns das Geld!“. Das gesamte Diskussionspapier kann auf der Homepage der grünen Kreistagsfraktion abgerufen werden.