Anfrage zu Integrationskursen im Landkreis Osnabrück März 28, 2023März 28, 2023 Sehr geehrte Frau Landrätin, Erwachsene und nicht mehr schulpflichtige Jugendliche, die dauerhaft in Deutschland leben wollen und über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen, haben nicht nur einen Anspruch auf Integrationskurse, wenn sie […]
Anfrage zu Projekten des Landkreises März 28, 2023März 28, 2023 Sehr geehrte Frau Landrätin, Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde ein Beschluss gefasst, in dem die Verwaltung des Landkreises aufgefordert wird, im Laufe des Haushaltsjahres Einsparpotentiale zu ermitteln und der Politik […]
Anfrage: Check-In-Be-Out System Januar 25, 2023Januar 25, 2023 Sehr geehrte Frau Landrätin, wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Mit freundlichen GrüßenJohannes Koop und Johannes EichholzMareen Guth, Petra Funke und Rainer KavermannMatthias Seestern-Pauly, MdB
Anfrage: Frauenberatungsstellen Dezember 20, 2022Dezember 21, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin! Auf den Internetseiten des Landkreises sind unter dem Fachthema Gleichstellung zahlreiche Beratungsstellen für Frauen und Gewaltopfer aufgeführt. Der Landkreis beteiligt sich auch finanziell an mehreren Beratungsstellen […]
Anfrage zum Prostitutionsschutzgesetz Dezember 20, 2022Dezember 21, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin! Das Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz – ProstSchG) sieht in §3 eine verpflichtende Anmeldung vor. Zudem regelt §10, dass eine regelmäßige […]
Anfrage zur Schülerbeförderung Dezember 12, 2022Dezember 12, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin! Als Träger der Schülerbeförderung im eigenen Wirkungskreis bestimmt der Landkreis Osnabrück in eigener Verantwortung, auf welche Art und Weise er der Beförderungs- oder Erstattungspflicht nachkommt und […]
Anfrage zu Antibiotika-Maßnahmenplänen November 2, 2022November 3, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin! Berufs- und gewerbsmäßige Halter von Rindern, Schweinen, Hühnern und Puten, die zur Fleischgewinnung (Mast) bestimmt sind, sind nach §58b AMG verpflichtet, halbjährlich den Verbrauch von Antibiotika […]
Anfrage zum Eingriff in den Wasserhaushalt im Planbereich der A33-Nord September 12, 2022September 12, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin, sehr geehrter Herr Dr. Wilcke, bezüglich Gesamtstellungnahme des Landkreises Osnabrück zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A33 Nord richten wir mit Blick auf die Belange des Trinkwasserschutzes im Planbereich folgende Fragen an die Verwaltung, mit der Bitte um mündliche Beantwortung in der o.g. Sitzung.
Anfrage zur Jugendbeteiligung August 23, 2022August 25, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin!Bereits 2012 fand eine repräsentative Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerks heraus, dass nur 15 % der Kinder und Jugendlichen den Eindruck haben, dass sich Lokalpolitiker für junge Menschen […]
Anfrage zum Kommunalen Pflegebericht Juli 26, 2022Juli 26, 2022 Sehr geehrte Frau Landrätin, Inzwischen liegt die 4. aktualisierte Fassung des Örtlichen Pflegeberichts gem. §3 Niedersächsischem Pflegegesetz (NPflegeG) vor und wurde im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gleichstellung am 13. […]
